Rechtsprechung
| RG, 03.02.1908 - I 1002/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Unter welchen Voraussetzungen werden Gläubiger dadurch an ihrem Vermögen beschädigt, daß sie ihrem Schuldner einen von ihm zur Abwendung des Konkurses nachgesuchten Schuldnachlaß gewähren?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 41, 74
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.06.1951 - 1 StR 42/51
Sicherungsübereignungen - § 263 StGB, Vermögensschaden, Stundung, Irrtum; § 246 …
Hierzu hätte das Landgericht Stellung nehmen müssen, zumal der Angeklagte nach den Feststellungen im Januar 1949 zahlungsunfähig geworden ist (vgl. RGSt 16, 161; 41, 74; HRR 1940, 1270). - BGH, 12.12.1957 - 4 StR 384/57
Rechtsmittel
Seit der Entscheidung der Vereinigten Strafsenate des Reichsgerichts vom 20. April 1887 (RGSt 16.1) haben das Reichsgericht und der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung die Meinung vertreten, daß hierbei nicht davon ausgegangen werden dürfe, was die Vertragschliessenden und insbesondere der Getäuschte über den Wert der vereinbarten Leistungen gedacht und wie sie sich ihn berechnet haben (vgl. z.B. RGSt 25, 184; 41, 74; 49, 25, 29; 75, 8; JW 1937, 1287; BGH NJW 1953, 836; MDR 1952, 409). - BGH, 11.09.1951 - 2 StR 276/51
Rechtsmittel
Der Vermögensvorteil muss dem Vermögensschaden des anderen entsprechen, RGSt 41, 74, 77; Olshausen, 11. Aufl Anm 49 a. Danach könnte in dem vorliegenden Fall die Bereicherungsabsicht des Angeklagten nur in dem unbedingten Willen auf Erlangung der Waren ohne Bezahlung bestanden haben, RG JW 1927, 1693.